Michael Schäfer, stellvertetender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Energiepolitik, dankt der EU, dass Vattenfall seinen größten Berliner Konkurrenten, die deutsche Nuon-Tochter, nicht übernehmen wird:
Nuon ist mit seinem atom- und kohlefreien Strom-Angebot zum zweitgrößten Stromanbieter Berlins geworden. Die EU hat jetzt offensichtlich verhindert, dass Vattenfall seine an Nuon verlorenen Kunden einfach zurückkauft. Die EU-Kommission eröffnet damit die Chance, einen unabhängigen Energieanbieter für Berlin zu erhalten. Diese Chance muss der Senat jetzt beherzt nutzen. Ein unabhängiger Nuon-Käufer könnte nicht nur den Preisdruck zugunsten der Berliner Kunden aufrechterhalten, sondern auch ein Innovationsmotor im Berliner Energiemarkt werden.
Der Senat muss sich kraftvoll dafür einsetzen, dass Vattenfall die deutsche Nuon-Tochter nicht an einen der drei anderen großen deutschen Atomkonzerne (RWE, e-on und EnBW) verkauft und dazu schnell Gespräche mit Vattenfall und möglichen unabhängigen Investoren aufnehmen.
Die sich abzeichnende Entscheidung der EU-Kommission zeigt erneut die praktische Bedeutung der EU für die Berlinerinnen und Berliner. Wir hoffen, dass dies viele Unentschlossene davon überzeugt, sich an der Wahl zum Europäischen Parlament zu beteiligen.
Die Neubaupläne für ein Kohlekraftwerk in Berlin sind tot. Berlin hat jetzt die Chance, auf erneuerbare Energien, hocheffiziente Gasheizkraftwerke plus Energieeinsparung zu setzen. Als Vorreiter beim Klimaschutz könnte Berlin auch neue Unternehmen für die Stadt gewinnen. Dafür setzte ich mich im Abgeordnetenhaus ein.