Themen

Theorie und Praxis von Wowereits Energiepolitik

Die Senatskanzlei wollte die Berliner Positionsbestimmung für die Ministerpräsidentengesprächen zur Energiewende nicht an Abgeordnete herausgeben. Inzwischen ist das entsprechende Papier (” 8 Punkte für eine moderne Energiepolitik aus Großstadtsicht”) auf anderem Wege in die Hände der Grünen Fraktion gelangt, und wir wollen den Senat darin unterstützen, seine Politik den Berlinerinnen und Berlinern transparent zu machen.

Wolfs Wahlkampf-Stadtwerk ist klimaschädlich

Wolfs Stadtwerk-Konzept ist eine ideologische Kopfgeburt und für den Klimaschutz gefährlich.

Brief an Tuomo Hatakka: Einladung zu einem Streitgespräch mit Jürgen Trittin

Tuomo Hatakka, Vorstandsvorsitzender von Vattenfall Europe, ist einer der Unterzeichner des “Energiepolitischen Appells. Michael Schäfer nahm dies zum Anlass, um Hatakka zu einem Streitgespräch mit Jürgen Trittin einzuladen. Herr Hatakka hat dieses Angebot inzwischen abgelehnt.

Die SPD muss sich beim Klimaschutzgesetz endlich entscheiden!

Nur mit einem drastischen Kurswechsel des Senats kann Berlin noch in dieser Legislaturperiode ein vernünftiges Klimaschutzgesetz bekommen und so den enormen sozialen Sprengstoff entschärfen, der in den erwartbaren Heizkostensteigerungen der nächsten Jahre liegt.

Holzimporte: Vattenfall und Senat grob fahrlässig

Vattenfall und der Berliner Senat handeln entwicklungspolitisch blauäugig und grob fahrlässig. Das macht der am 31.7.10 erschienene erste unabhängige Bericht von den Kautschukplantagen in Liberia deutlich, aus denen Vattenfall eine Millionen Tonnen Holz importieren wird.

Mit einem Grünen Klimaschutzgesetz gegen steigende Heizkosten

Schlecht gedämmte Häuser und wenig effiziente Heizungen sind ein Klimaproblem – soviel ist klar. Gleichzeitig sind sie aber auch ein enormes soziales Problem, vor allem in Berlin. Denn die Einkommensschwächsten sind durch Energiepreissteigerungen besonders verwundbar. Und die Preise für Gas und Öl werden in den kommenden Jahren immer weiter steigen, denn fossile Rohstoffe werden immer knapper und der preisdämpfende Effekt der Wirtschaftskrise wird auslaufen.

BerlinerInnen sollen für Vattenfalls Atomschlamperei zahlen

Grund für die Strompreiserhöhung sind nicht die Erneuerbaren Energien, sondern die durch den Stillstand der Pannenreaktoren Krümmel und Brunsbüttel entstandenen Millionenverluste des Konzerns.

Initiative für ein sinnvolles Klimaschutzgesetz

Von Michael Schäfer, Sprecher für Energiepolitik und Verbraucherschutz Bündnis 90 / Die Grünen und Henner Schmidt, Umweltpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
Senatorin Lompscher hat mit ihrem Vorgehen beim Klimaschutzgesetz Kritik von allen Seiten ausgelöst. Die Umweltverbände kritisieren, dass es klimapolitisch zu unambitioniert ist, den Hausbesitzern ist es zu teuer und der SPD zu [...]

Klimakatastrophe SPD

Die Berliner SPD ist die Partei der Klimakatastrophe und der steigenden Energiekosten. Die Ankündigung, im Zweifel auf ein Klimaschutzgesetz zu verzichten, zeigt erneut die klima- und sozialpolitische Unvernunft der Berliner Sozialdemokratie.

Wirtschaft muss Klimaschutzgesetz konstruktiv begleiten

Bündnis 90/Die Grünen fordern die WirtschaftsvertreterInnen auf, konstruktive Vorschläge zu machen, mit welchen Maßnahmen das Berliner Klimaziel wirtschaftlich effizienter erreicht werden kann.

Michael.Schäfer.Grün

Portrait Michael Schäfer Die Neubaupläne für ein Kohlekraftwerk in Berlin sind tot. Berlin hat jetzt die Chance, auf erneuerbare Energien, hocheffiziente Gasheizkraftwerke plus Energieeinsparung zu setzen. Als Vorreiter beim Klimaschutz könnte Berlin auch neue Unternehmen für die Stadt gewinnen. Dafür setzte ich mich im Abgeordnetenhaus ein.

Michael Schäfer
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Klimaschutz, Energiepolitik und Verbraucherrechte
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